Abmahnung Urheberrechtsverletzung Filesharing

News zu Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen
 
 

Abmahnung für den Titel "Pitbull - Bon Bon" durch Kornmeier & Partner

Abmahnende Kanzlei: Kornmeier & Partner

Rechteinhaber: GSDR GmbH

Betroffenes Werk: Pitbull ? Bon Bon

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 450,00 EUR

Zur Erf?llung des Unterlassungsanspruches liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserkl?rung bei. Von der Verwendung ist grunds?tzlich abzuraten, da die Abgabe einer originalen Unterlassungserkl?rung regelm??ig als Schuldanerkenntnis, wenigstens als Zeugnis gegen sich selbst ausgelegt werden kann. Stattdessen sollte der Unterlassungsanspruch regelm??ig mit einer modifizierten Unterlassungserkl?rung erf?llt werden, deren Gestaltung Sie jedoch in die H?nde eines erfahrenen Anwalts legen sollten. Zu gro? ist das Risiko, aufgrund zu weit gefasster Unterlassungserkl?rungen zum einen doch ein Schuldanerkenntnis/ Zeugnis gegen sich selbst abzugeben oder eine un?berschaubare vertragliche Haftung einzugehen. Auch passiert es schnell, dass die Erkl?rung zu eng gefasst wird, der Rechteinhaber folglich eine einstweilige Verf?gung beantragen oder eine Unterlassungsklage einreichen kann.

Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der Empf?nger trotz der Formulierungen in dem Abmahnschreiben vor allem eines tun: Ruhe bewahren. Nicht immer sind die behaupteten Anspr?che tats?chlich gegeben. Um diese daher nicht voreilig anzuerkennen, sollte keinesfalls die vorbereitete Unterlassungserkl?rung abgegeben werden. Auch von einer (teilweisen) vorbehaltslosen Zahlung ist zu warnen. Zun?chst sollte festgestellt werden, ob und inwieweit die behauptete Urheberrechtsverletzung ?berhaupt mittels des eigenen Anschlusses begangen worden sein kann.

Erst im Anschluss daran ist auf das Abmahnschreiben zu reagieren. Empfehlenswert wird in den meisten F?llen die Abgabe einer Unterlassungserkl?rung sein, die jedoch nur in abge?nderter (?modifizierter?) Form erfolgen sollte. Von der alleinigen Abgabe einer Unterlassungserkl?rung wird h?ufig abzuraten sein, stattdessen sollte ein Begleitschreiben die Anspr?che je nach Sachlage entweder zur?ckweisen oder auf ein entsprechend reduziertes Vergleichsangebot abzielen. Da sowohl bei der Erstellung der modifizierten Unterlassungserkl?rung als auch dem Begleitschreiben schnell in der Folge teure Fehler passieren, ist eine vorherige anwaltliche Beratung zu empfehlen.

26.9.11 21:39

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