Abmahnung Urheberrechtsverletzung Filesharing

News zu Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen
 
 

Abmahnung für das Musikalbum "Die Suche geht weiter" von "Rosenstolz"

Abmahnende Kanzlei: Rasch Rechtsanw?lte

Rechteinhaber: Universal Music GmbH

Betroffenes Werk: Die Suche geht weiter von Rosenstolz

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 1.200,00 EUR

Ob und inwieweit die Anspr?che tats?chlich bestehen ist jeweils eine Frage des Einzelfalls; auch bei einer unterstellten Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers f?r die ermittelte Rechtsverletzung halte ich die angesetzten Betr?ge jedoch ? trotz des Hinweises darauf, dass es sich um ein Vergleichsangebot handeln solle ? f?r zu hoch. Von einer sofortigen Zahlung ist daher abzuraten. Insbesondere sollte auch nicht eine nur teilweise Zahlung vorgenommen werden, ohne die Angelegenheit umfassend gepr?ft zu haben.

Hinsichtlich dem geltend gemachten Unterlassungsanspruch d?rfte in der Regel aus Gr?nden der Kostenvermeidung die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserkl?rung sinnvoll sein. Keine Verwendung sollte indes das beigef?gte Muster der abmahnenden Rechtsanw?lte finden, da dessen Formulierung ? so auch schon mehrfach von den Gerichten entschieden ? als Schuldanerkenntnis oder Zeugnis gegen sich selbst gewertet werden kann.

Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der Empf?nger trotz der Formulierungen in dem Abmahnschreiben vor allem eines tun: Ruhe bewahren. Nicht immer sind die behaupteten Anspr?che tats?chlich gegeben. Um diese daher nicht voreilig anzuerkennen, sollte keinesfalls die vorbereitete Unterlassungserkl?rung abgegeben werden. Auch von einer (teilweisen) vorbehaltslosen Zahlung ist zu warnen. Zun?chst sollte festgestellt werden, ob und inwieweit die behauptete Urheberrechtsverletzung ?berhaupt mittels des eigenen Anschlusses begangen worden sein kann.

Erst im Anschluss daran ist auf das Abmahnschreiben zu reagieren. Empfehlenswert wird in den meisten F?llen die Abgabe einer Unterlassungserkl?rung sein, die jedoch nur in abge?nderter (?modifizierter?) Form erfolgen sollte. Von der alleinigen Abgabe einer Unterlassungserkl?rung wird h?ufig abzuraten sein, stattdessen sollte ein Begleitschreiben die Anspr?che je nach Sachlage entweder zur?ckweisen oder auf ein entsprechend reduziertes Vergleichsangebot abzielen. Da sowohl bei der Erstellung der modifizierten Unterlassungserkl?rung als auch dem Begleitschreiben schnell in der Folge teure Fehler passieren, ist eine vorherige anwaltliche Beratung zu empfehlen.

26.9.11 11:51

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