Abmahnung Urheberrechtsverletzung Filesharing

News zu Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen
 

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Abmahnung Film Barely Legal 121 für die Firma Lfp Video Group durch die Negele Zimmel Greuter Beller

Erneut wurde in unserer Kanzlei eine Abmahnung zur Pr?fung vorgelegt:

Abmahnende Kanzlei: Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanw?lte

Rechteinhaber: Lfp Video Group

Betroffenes Werk: Barely Legal 121

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch

Mit der betreffenden Abmahnung macht der Rechteinhaber eine Verletzung von Urheberrechten an einem gesch?tzten Werk geltend. Die Rechtsverletzung soll durch das unerlaubte Anbieten in einer Tauschb?rse (wie z.B. edonkey, emule, bittorent) erfolgt sein. Ermittelt werden solche Rechtsverletzungen durch spezielle ?berwachungsunternehmen, die im Auftrag der Rechteinhaber in Tauschb?rsen gezielt die IP-Adressen mutma?licher Rechtsverletzer protokollieren. Anschlie?end wird ?ber ein gerichtliches Verfahren nach ? 101 Abs. 9 UrhG der Anschlussinhaber ermittelt und diesem eine Abmahnung zugestellt.

Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der Empf?nger trotz der Formulierungen in dem Abmahnschreiben vor allem eines tun: Ruhe bewahren. Nicht immer sind die behaupteten Anspr?che tats?chlich gegeben. Um diese daher nicht voreilig anzuerkennen, sollte keinesfalls die vorbereitete Unterlassungserkl?rung abgegeben werden. Auch von einer (teilweisen) vorbehaltslosen Zahlung ist zu warnen. Zun?chst sollte festgestellt werden, ob und inwieweit die behauptete Urheberrechtsverletzung ?berhaupt mittels des eigenen Anschlusses begangen worden sein kann.

Erst im Anschluss daran ist auf das Abmahnschreiben zu reagieren. Empfehlenswert wird in den meisten F?llen die Abgabe einer Unterlassungserkl?rung sein, die jedoch nur in abge?nderter (?modifizierter?) Form erfolgen sollte. Von der alleinigen Abgabe einer Unterlassungserkl?rung wird h?ufig abzuraten sein, stattdessen sollte ein Begleitschreiben die Anspr?che je nach Sachlage entweder zur?ckweisen oder auf ein entsprechend reduziertes Vergleichsangebot abzielen. Da sowohl bei der Erstellung der modifizierten Unterlassungserkl?rung als auch dem Begleitschreiben schnell in der Folge teure Fehler passieren, ist eine vorherige anwaltliche Beratung zu empfehlen.

Abmahnung Schulenberg & Schenk für den Film "2012 Armageddon"

Aktuelle Filesharing-Abmahnung:

Abmahnende Kanzlei: Rechtsanw?lte Schulenberg & Schenk

Rechteinhaber: The Asylum

Betroffenes Werk: 2012 Armageddon

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 1.298,00 EUR

Die in nahezu allen Abmahnangelegenheiten pauschal geltend gemachte Zahlungsforderung besteht zum einen aus Anwalts- und Ermittlungskosten sowie einem Anspruch auf Schadenersatz. Je nachdem, ob eine Haftung als T?ter/ Teilnehmer, als St?rer oder gar keine Haftung gegeben ist, sollte das weitere Vorgehen gew?hlt werden. Auch betreffend den Unterlassungsanspruch sollte in erster Linie darauf abgestellt werden, ob tats?chlich eine Verantwortlichkeit im Raum steht. Unter Umst?nden kann es jedoch auch in F?llen, in denen der Unterlassungsanspruch an sich nicht besteht, empfehlenswert sein, diesen rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu erf?llen.

Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der Empf?nger trotz der Formulierungen in dem Abmahnschreiben vor allem eines tun: Ruhe bewahren. Nicht immer sind die behaupteten Anspr?che tats?chlich gegeben. Um diese daher nicht voreilig anzuerkennen, sollte keinesfalls die vorbereitete Unterlassungserkl?rung abgegeben werden. Auch von einer (teilweisen) vorbehaltslosen Zahlung ist zu warnen. Zun?chst sollte festgestellt werden, ob und inwieweit die behauptete Urheberrechtsverletzung ?berhaupt mittels des eigenen Anschlusses begangen worden sein kann.

Erst im Anschluss daran ist auf das Abmahnschreiben zu reagieren. Empfehlenswert wird in den meisten F?llen die Abgabe einer Unterlassungserkl?rung sein, die jedoch nur in abge?nderter (?modifizierter?) Form erfolgen sollte. Von der alleinigen Abgabe einer Unterlassungserkl?rung wird h?ufig abzuraten sein, stattdessen sollte ein Begleitschreiben die Anspr?che je nach Sachlage entweder zur?ckweisen oder auf ein entsprechend reduziertes Vergleichsangebot abzielen. Da sowohl bei der Erstellung der modifizierten Unterlassungserkl?rung als auch dem Begleitschreiben schnell in der Folge teure Fehler passieren, ist eine vorherige anwaltliche Beratung zu empfehlen.

Abmahnung Sasse & Partner - Splendid Film GmbH - Street Wars - Krieg in den Straßen

Aktuell werden Abmahnungen f?r das nachfolgend genannte Werk versandt:

Abmahnende Kanzlei: Sasse & Partner

Rechteinhaber: Splendid Film GmbH

Betroffenes Werk: Street Wars - Krieg in den Stra?en

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 800,00 EUR

Die Abmahnung richtet sich in nahezu jedem Fall zun?chst an den Anschlussinhaber, der als Person hinter dem Internetanschluss ermittelt werden kann. Ob dieser jedoch tats?chlich f?r die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung zur Verantwortung gezogen werden kann, ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalls. Wichtig ist allerdings, dass das Abmahnschreiben nicht unbeachtet bleiben darf, da in diesem Fall kostenintensive gerichtliche Verfahren drohen k?nnen.

Erste Hilfe f?r das weitere Vorgehen:

Unterschreiben Sie die beigef?gte Unterlassungserkl?rung nicht ohne vorherige anwaltliche Beratung. Die Abgabe der originalen Unterlassungserkl?rung kann als Schuldanerkenntnis, zumindest aber als Zeugnis gegen sich selbst gewertet werden. Auch von einer sofortigen Zahlung sollte abgeraten werden, da Sie auch mit einer Zahlung (unabh?ngig davon, ob diese vollst?ndig oder anteilig erfolgt) Ihre Verantwortlichkeit f?r den vorgeworfenen Rechtsversto? einr?umen k?nnten.

Abzuraten ist au?erdem von einer eigenst?ndigen Kontaktaufnahme mit der abmahnenden Kanzlei, da hier die Gefahr besteht, im telefonischen Gespr?ch oder einer schriftlichen Stellungnahme die eigene Verteidigungsposition durch das Vorbringen ungeeigneter Argumente zu verschlechtern.

Sie sollten aber in jedem Fall innerhalb der gesetzten Fristen reagieren. Andernfalls k?nnen durch Gerichtsverfahren verursachte Mehrkosten auf Sie zukommen.

Abmahnungen der oben beschriebenen Art werden regelm??ig in unserer Kanzlei zur Pr?fung vorgelegt. Gerne k?nnen auch Sie uns kontaktieren und sich von uns beraten lassen.

Abmahnung Album Wir sind am Leben - Rosenstolz für die Universal Music GmbH durch die Rechtsanwälte

Abmahnende Kanzlei: Rasch Rechtsanw?lte

Rechteinhaber: Universal Music GmbH

Betroffenes Werk: Rosenstolz - Wir Sind Am Leben

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 1.200,00 EUR

Der Vorwurf an Betroffene: das genannte Werk soll unerlaubt in einer Tauschb?rse zum Download angeboten worden sein. Diese vorgeworfene Rechtsverletzung beschert dem Anschlussinhaber nun eine Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserkl?rung sowie Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages. Ob diese Anspr?che bestehen oder nicht l?sst sich nicht allgemein beantworten. Es ist jeweils eine umfassende Pr?fung im Einzelfall erforderlich. Insgesamt hat die Erfahrung aber gezeigt, dass in den meisten F?llen f?r beide Seiten tragbare L?sungen gefunden werden k?nnen.

Die richtige Reaktion auf eine Abmahnung ist vom jeweiligen Einzelfall abh?ngig. Grunds?tzlich sollte erst nach einer ausf?hrlichen anwaltlichen Beratung auf das Abmahnschreiben geantwortet werden.

Abmahnung Negele Zimmel Greuter Beller für den Film "This ain´t - Conan The Barbarian XXX"

Nach wie vor werden regelm??ig Abmahnungen wegen der Verletzung von Urheberrechten in Tauschb?rsen ausgesprochen.

Abmahnende Kanzlei: Negele Zimmel Greuter Beller

Rechteinhaber: Lfp Video Group

Betroffenes Werk: This ain?t - Conan The Barbarian XXX

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und pauschaler Zahlungsanspruch f?r Schadenersatz und Anwaltskosten

Zur Erf?llung des Unterlassungsanspruches liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserkl?rung bei. Von der Verwendung ist grunds?tzlich abzuraten, da die Abgabe einer originalen Unterlassungserkl?rung regelm??ig als Schuldanerkenntnis, wenigstens als Zeugnis gegen sich selbst ausgelegt werden kann. Stattdessen sollte der Unterlassungsanspruch regelm??ig mit einer modifizierten Unterlassungserkl?rung erf?llt werden, deren Gestaltung Sie jedoch in die H?nde eines erfahrenen Anwalts legen sollten. Zu gro? ist das Risiko, aufgrund zu weit gefasster Unterlassungserkl?rungen zum einen doch ein Schuldanerkenntnis/ Zeugnis gegen sich selbst abzugeben oder eine un?berschaubare vertragliche Haftung einzugehen. Auch passiert es schnell, dass die Erkl?rung zu eng gefasst wird, der Rechteinhaber folglich eine einstweilige Verf?gung beantragen oder eine Unterlassungsklage einreichen kann.

Welche Ziele verfolgt die Beratung durch einen Anwalt nach Erhalt eine Abmahnung wegen Verletzung des Urheberrechtes?

Zum einen sollen Sie davor gesch?tzt werden, sich durch die Abgabe einer zu weit gefassten Unterlassungserkl?rung einer un?berschaubaren Haftung auszusetzen. Gleichzeitig darf die Unterlassungserkl?rung aber auch nicht zu eng gefasst werden, da andernfalls gerichtliche Verfahren drohen k?nnen. Diese sind zeitaufw?ndig und kostenintensiv.

Auch die Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens geh?rt zur typischen Vorgehensweise in Abmahnangelegenheiten.

Dar?ber hinaus soll die Beratung Ihnen nat?rlich auch einen Mehrwert bringen: insoweit verfolgen wir mit unserer Beratung auch das Ziel, die geltend gemachten Zahlungsanspr?che in jedem Fall entweder vollst?ndig abzuwehren oder zumindest deutlich zu reduzieren. Die in den Abmahnschreiben enthaltenen Forderungen sind dabei unseres Erachtens in jedem Fall zu hoch bemessen. Selbst bei der Inanspruchnahme anwaltlicher Beratung ist daher im Regelfall eine Senkung der Gesamtkosten m?glich.

Abmahnung Schalast & Partner für DigiProtect: Inna - Sun Is Up

Aktuell werden Abmahnungen f?r das nachfolgend genannte Werk versandt:

Abmahnende Kanzlei: Schalast & Partner

Rechteinhaber: DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH

Betroffenes Werk: Sun Is Up von Inna

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und pauschaler Zahlungsanspruch

Nach Erhalt einer Abmahnung sollten folgende Schritte beachtet werden:

1. Ruhe bewahren. Dass mit der Abmahnung Druck und Stress erzeugt werden sollen, ist normal und gewollt.

2. Feststellen der tats?chlichen Umst?nde: trifft der Rechtsversto? zu?

3. Falls ja: wie kann dennoch angemessen auf Unterlassungsanspruch und Forderung reagiert werden?

4. Falls nein: wie soll der Anspruch zur?ck gewiesen werden, insbesondere sollte gleichwohl eine Unterlassungserkl?rung abgegeben werden? Anmerkung: in keinem Fall sollte dabei die originale Unterlassungserkl?rung abgegeben werden!

5. Reaktion innerhalb der Frist! Keinerlei Reaktion auf das Abmahnschreiben birgt die Gefahr einer einstweiligen Verf?gung oder Unterlassungsklage in sich. Das Risiko hierf?r scheint im Jahr 2011 deutlich h?her zu liegen als in den Jahren davor.

Auf das Urheberrecht spezialisierte Anw?lte haben Erfahrung mit F?llen der vorbeschriebenen Art und werden Ihnen dabei helfen, richtig zu reagieren.

Gerne k?nnen Sie unsere Beratungsanfrage nutzen. Zudem k?nnen Sie sich vorab ?ber die Kosten der Beratung informieren.

Abmahnung RA Meier für Trak Music: Darius & Finlay Feat. Tibration - She’s A Freak

Abmahnende Kanzlei: Rechtsanwalt Marcus Meier

Rechteinhaber: Trak Music GnbR

Betroffenes Werk: She?s A Freak von Darius & Finlay Feat. Tibration

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 390,00 EUR

Die Abmahnung richtet sich in nahezu jedem Fall zun?chst an den Anschlussinhaber, der als Person hinter dem Internetanschluss ermittelt werden kann. Ob dieser jedoch tats?chlich f?r die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung zur Verantwortung gezogen werden kann, ist eine Frage des jeweiligen Einzelfalls. Wichtig ist allerdings, dass das Abmahnschreiben nicht unbeachtet bleiben darf, da in diesem Fall kostenintensive gerichtliche Verfahren drohen k?nnen.

Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der Empf?nger trotz der Formulierungen in dem Abmahnschreiben vor allem eines tun: Ruhe bewahren. Nicht immer sind die behaupteten Anspr?che tats?chlich gegeben. Um diese daher nicht voreilig anzuerkennen, sollte keinesfalls die vorbereitete Unterlassungserkl?rung abgegeben werden. Auch von einer (teilweisen) vorbehaltslosen Zahlung ist zu warnen. Zun?chst sollte festgestellt werden, ob und inwieweit die behauptete Urheberrechtsverletzung ?berhaupt mittels des eigenen Anschlusses begangen worden sein kann.

Erst im Anschluss daran ist auf das Abmahnschreiben zu reagieren. Empfehlenswert wird in den meisten F?llen die Abgabe einer Unterlassungserkl?rung sein, die jedoch nur in abge?nderter (?modifizierter?) Form erfolgen sollte. Von der alleinigen Abgabe einer Unterlassungserkl?rung wird h?ufig abzuraten sein, stattdessen sollte ein Begleitschreiben die Anspr?che je nach Sachlage entweder zur?ckweisen oder auf ein entsprechend reduziertes Vergleichsangebot abzielen. Da sowohl bei der Erstellung der modifizierten Unterlassungserkl?rung als auch dem Begleitschreiben schnell in der Folge teure Fehler passieren, ist eine vorherige anwaltliche Beratung zu empfehlen.

Abmahnung durch Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg für das Album "Born This Way" von Lady Gaga

Erneut wurde in unserer Kanzlei eine Abmahnung zur Pr?fung vorgelegt:

Abmahnende Kanzlei: Rasch Rechtsanw?lte aus Hamburg

Rechteinhaber: Universal Music GmbH

Betroffenes Werk: Born This Way von Lady Gaga

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 1.200,00 EUR

Grundgedanke einer Abmahnung wegen einer Verletzung des Urheberrechtes ist, dass dem (vermeintlichen) Rechtsverletzer eine schnelle und kosteng?nstige M?glichkeit gegeben werden soll, den (behaupteten) Rechtsversto? aus der Welt zu schaffen. Hierzu kann ein Rechteinhaber ? ggf. vertreten durch eine Rechtsanwaltskanzlei ? eine Abmahnung aussprechen lassen, in der dann u.a. Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadenersatz bzw. Kostenerstattungsspr?che geltend gemacht werden.

Wichtig ist dabei, dass je nach Grad der Verantwortlichkeit des Abgemahnten die genannten Anspr?che auch nur in einem entsprechenden Umfang bestehen. Weil der Anschlussinhaber jedoch verschuldensunabh?ngig auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, d?rfte in den allermeisten F?llen empfehlenswert sein, zumindest diesen Anspruch rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu erf?llen.

Einige grunds?tzliche Tipps zum Vorgehen nach dem Erhalt einer Abmahnung:

1) Auch wenn es schwer f?llt: versuchen Sie, Ruhe zu bewahren. Aus der gerade entstandenen Stresssituation heraus besteht leicht die Gefahr, un?berlegt zu handeln und Fehler zu machen. Dies ist nicht n?tig und oft l?sst sich die Angelegenheit deutlich zeit- und kosteng?nstiger behandeln, als es nach dem Abmahnschreiben den Anschein hat.

2) Nehmen Sie nicht selbst?ndig Kontakt mit der Gegenseite auf, indem Sie beispielsweise dort anrufen und sich zum Vorwurf der Urheberrechtsverletzung oder dem Sachverhalt ?ussern. Gerade wenn Sie noch unter dem Einfluss der soeben erhaltenen Abmahnung stehen, kann es passieren, da? Sie der Gegenseite gegen?ber Angaben machen, die sich sp?ter zu Ihrem Nachteil auswirken k?nnen.

3) Seien Sie auch zur?ckhaltend mit der Abgabe der beiliegenden Unterlassungserkl?rung. Im Regelfall werden Sie mit der bedingungslosen Abgabe der beiliegenden strafbewehrten Unterlassungserkl?rung die Rechtsverletzung anerkennen, so dass ? selbst wenn diese tats?chlich nicht vorliegen sollte ? anschlie?end kaum noch M?glichkeiten bestehen, sich gegen den Vorwurf der Urheberrechtsverletzung zu wehren. Stattdessen sollten Sie die Abgabe einer sogenannten modifizierten Unterlassungserkl?rung ins Auge fassen, bei derer Erstellung Ihnen ein Anwalt behilflich sein kann.

4) Auch wenn die Fristen kurz gesetzt sind: lassen Sie sich dadurch nicht unter Druck setzen. Gerade wenn Sie beabsichtigen, sich in der Sache durch einen Anwalt beraten und vertreten zu lassen, so kann eine Beauftragung durchaus kurzfristig erfolgen. Beachten Sie aber, dass Sie die gesetzten Fristen ernst nehmen sollten: gar keine Reaktion auf das Abmahnschreiben innerhalb der gesetzten Frist ist mit einem gewissen rechtlichen und finanziellen Risiko verbunden.

5) In F?llen, in denen Sie die Frist unverschuldet vers?umt haben ? etwa aufgrund von urlaubsbedingter Abwesenheit ? sollten Sie versuchen, Ruhe zu bewahren. Auch hier kann oftmals noch angemessen auf die Abmahnung reagiert werden.

Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte Casper - XOXO

Aktuell werden wieder eine Vielzahl von Abmahnungen wegen der Urheberrechtsverletzung an einem gesch?tzten Werk in Tauschb?rsen durch das unerlaubte ?ffentliche Zug?nglichmachen gem. ? 19a UrhG in Tauschb?rsen durch Filesharing ausgesprochen.

Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechtsanw?lte

Rechteinhaber: Sony Music Entertainment Germany GmbH

Betroffenes Werk: Casper - XOXO

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 956,00 EUR

Ob und inwieweit die Anspr?che tats?chlich bestehen ist jeweils eine Frage des Einzelfalls; auch bei einer unterstellten Verantwortlichkeit des Anschlussinhabers f?r die ermittelte Rechtsverletzung halte ich die angesetzten Betr?ge jedoch ? trotz des Hinweises darauf, dass es sich um ein Vergleichsangebot handeln solle ? f?r zu hoch. Von einer sofortigen Zahlung ist daher abzuraten. Insbesondere sollte auch nicht eine nur teilweise Zahlung vorgenommen werden, ohne die Angelegenheit umfassend gepr?ft zu haben.

Hinsichtlich dem geltend gemachten Unterlassungsanspruch d?rfte in der Regel aus Gr?nden der Kostenvermeidung die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserkl?rung sinnvoll sein. Keine Verwendung sollte indes das beigef?gte Muster der abmahnenden Rechtsanw?lte finden, da dessen Formulierung ? so auch schon mehrfach von den Gerichten entschieden ? als Schuldanerkenntnis oder Zeugnis gegen sich selbst gewertet werden kann.

Erste Hilfe f?r das weitere Vorgehen:

Unterschreiben Sie die beigef?gte Unterlassungserkl?rung nicht ohne vorherige anwaltliche Beratung. Die Abgabe der originalen Unterlassungserkl?rung kann als Schuldanerkenntnis, zumindest aber als Zeugnis gegen sich selbst gewertet werden. Auch von einer sofortigen Zahlung sollte abgeraten werden, da Sie auch mit einer Zahlung (unabh?ngig davon, ob diese vollst?ndig oder anteilig erfolgt) Ihre Verantwortlichkeit f?r den vorgeworfenen Rechtsversto? einr?umen k?nnten.

Abzuraten ist au?erdem von einer eigenst?ndigen Kontaktaufnahme mit der abmahnenden Kanzlei, da hier die Gefahr besteht, im telefonischen Gespr?ch oder einer schriftlichen Stellungnahme die eigene Verteidigungsposition durch das Vorbringen ungeeigneter Argumente zu verschlechtern.

Sie sollten aber in jedem Fall innerhalb der gesetzten Fristen reagieren. Andernfalls k?nnen durch Gerichtsverfahren verursachte Mehrkosten auf Sie zukommen.

Abmahnungen der oben beschriebenen Art werden regelm??ig in unserer Kanzlei zur Pr?fung vorgelegt. Gerne k?nnen auch Sie uns kontaktieren und sich von uns beraten lassen.

Abmahnung Waldorf Frommer The Strokes - Angels

Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechtsanw?lte

Rechteinhaber: Sony Music Entertainment Germany GmbH

Betroffenes Werk: The Strokes - Angels

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 956,00 EUR

In den meisten F?llen ist der Abgemahnte zun?chst ?ber den geltend gemachten Forderungsbetrag erschrocken. Wichtig zu wissen ist allerdings, dass dieser nicht das prim?re Ziel ist, das mit der Abmahnung verfolgt wird. Hauptbestandteil ist der Unterlassungsanspruch, der u.a. die regelm??ig hohen Geb?hrenstreitwerte nach sich zieht.

Aus diesem Grund kann es empfehlenswert sein, den Unterlassungsanspruch rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht auch dann zu erf?llen, wenn dieser eigentlich gar nicht gegeben ist. Allerdings sollte hier sehr genau auf das ?Wie? der Erf?llung geachtet werden, um nicht ein Schuldanerkenntnis oder ein Zeugnis gegen sich selbst abzugeben. Aus diesem Grund ist es empfehlenswert, sich vorab mit einem Anwalt zu beraten und nicht ungepr?ft Unterlassungs- und Zahlungsanspr?che zu erf?llen.

Der Unterlassungsanspruch setzt indessen eine Widerholungsgefahr voraus. Diese kann grunds?tzlich nur durch Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserkl?rung aus der Welt geschafft werden. Ein blo?es Abstellen des geltend gemachten Versto?es ist nicht ausreichend. Allerdings sollte von der Abgabe der originalen Unterlassungserkl?rung Abstand genommen werden. Stattdessen sollte eine modifizierte Unterlassungserkl?rung formuliert werden.

In bestimmten F?llen kann es angezeigt sein, diese auf andere Werke zu erweitern oder vorbeugend Unterlassungserkl?rungen gegen?ber weiteren Rechteinhabern abzugeben.

Bereits ohne Blick auf eine m?glicherweise bestehende Verantwortlichkeit f?r den behaupteten Rechtsversto? muss davon abgeraten werden, die Unterlassungserkl?rung in der vorgelegten Form zu unterzeichnen. Selbst wenn die Urheberrechtsverletzung wie vorgeworfen durch den Anschlussinhaber begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gl?ubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden.

Die Unterlassungserkl?rung sollte daher keinesfalls im Original abgegeben werden. Der Unterlassungsanspruch kann auch durch Abgabe einer (richtig formulierten!) modifizierten Unterlassungserkl?rung erf?llt werden. Abzuraten ist auch von einer eigenh?ndigen Kontaktaufnahme mit der abmahnenden Kanzlei. Die Erfahrung hat gezeigt, dass das Vorbringen der falschen Argumente h?ufig als Behauptung ins Blaue hinein unbeachtet bleibt oder der Gegenseite sogar noch weitere Informationen geliefert werden, die dann f?r eine Haftung herangezogen werden.

Stattdessen sollte in Anbetracht der komplexen Materie des Urheberrechtes im Einzelfall die Beratung durch einen Anwalt in Anspruch genommen werden.

Wie kann eine Beratung ablaufen und welches Ergebnis aus ihr folgen?

Wenn die erhobenen Anspr?che nicht bestehen, so werde ich Ihnen unter Umst?nden raten, den Unterlassungsanspruch rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht dennoch zu erf?llen. Dies dient der Vermeidung eines Kostenrisikos. Im ?brigen werden die Anspr?che, insbesondere der Zahlungsanspruch, entweder mit einer tragf?higen Argumentation zur?ckgewiesen oder schlicht nicht mit der Gegenseite kommuniziert. Schlie?lich liegt das Risiko der Geltendmachung einer unberechtigten Forderung allein beim Rechteinhaber.

Wenn die Anspr?che hingegen bestehen, so sind die M?glichkeiten jeweils vom Einzelfall abh?ngig. ?blicherweise bietet sich jedoch die Aufnahme von Vergleichsverhandlungen mit der Gegenseite an, so dass zumindest eine Reduzierung der Kosten m?glich ist.

Hilfe bei Abmahnung Kornmeier & Partner Rechtsanwälte - EMI Music Germany GmbH & Co. KG - "David Gue

Abmahnungs-Ticker:

Abmahnende Kanzlei: Kornmeier & Partner Rechtsanw?lte

Rechteinhaber: EMI Music Germany GmbH & Co. KG

Betroffenes Werk: David Guetta - Nothing But The Beat

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 450,00 EUR

Ein Vorwurf, den sich viele abmahnende Kanzleien regelm??ig anh?ren m?ssen, ist der der Abzocke. Dabei wird allerdings ?bersehen, dass ? trotz der Frage ob die geforderten Betr?ge in jedem Fall angemessen sind ? durchaus seitens der Rechteinhaber ein berechtigtes Bed?rfnis bestehen kann, gegen Rechtsverletzungen im Internet, insbesondere in Tauschb?rsen, vorzugehen. Aus diesem Grund kann nach dem Erhalt einer Abmahnung wegen einer Verletzung des Urheberrechts nicht einfach davon ausgegangen werden, es handle sich um eine rechtswidrige Massenabmahnung.

Auf die Abmahnung selbst muss daher in jedem Fall reagiert werden, um insbesondere finanzielle Nachteile zu vermeiden. Das Abmahnschreiben einfach unbeachtet zu lassen, kann nur als grob fahrl?ssig bezeichnet werden.

Ist der erste Schock nach Erhalt einer solchen Abmahnung erst einmal verdaut, sollte innerhalb der gesetzten Fristen eine umfassende anwaltliche Beratung eingeholt werden.

Bereits ohne Blick auf eine m?glicherweise bestehende Verantwortlichkeit f?r den behaupteten Rechtsversto? muss davon abgeraten werden, die Unterlassungserkl?rung in der vorgelegten Form zu unterzeichnen. Selbst wenn die Urheberrechtsverletzung wie vorgeworfen durch den Anschlussinhaber begangen wurde, so ist ein derart weiter Unterlassungsanspruch nicht ersichtlich. Auch die pauschale Festsetzung der Vertragsstrafe ist nicht notwendig, hier kann nach dem Hamburger Brauch auch eine ins Ermessen des Gl?ubigers gestellte Vertragsstrafe aufgenommen werden.

Die Unterlassungserkl?rung sollte daher keinesfalls im Original abgegeben werden. Der Unterlassungsanspruch kann auch durch Abgabe einer (richtig formulierten!) modifizierten Unterlassungserkl?rung erf?llt werden. Abzuraten ist auch von einer eigenh?ndigen Kontaktaufnahme mit der abmahnenden Kanzlei. Die Erfahrung hat gezeigt, dass das Vorbringen der falschen Argumente h?ufig als Behauptung ins Blaue hinein unbeachtet bleibt oder der Gegenseite sogar noch weitere Informationen geliefert werden, die dann f?r eine Haftung herangezogen werden.

Stattdessen sollte in Anbetracht der komplexen Materie des Urheberrechtes im Einzelfall die Beratung durch einen Anwalt in Anspruch genommen werden.

Wie kann eine Beratung ablaufen und welches Ergebnis aus ihr folgen?

Wenn die erhobenen Anspr?che nicht bestehen, so werde ich Ihnen unter Umst?nden raten, den Unterlassungsanspruch rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht dennoch zu erf?llen. Dies dient der Vermeidung eines Kostenrisikos. Im ?brigen werden die Anspr?che, insbesondere der Zahlungsanspruch, entweder mit einer tragf?higen Argumentation zur?ckgewiesen oder schlicht nicht mit der Gegenseite kommuniziert. Schlie?lich liegt das Risiko der Geltendmachung einer unberechtigten Forderung allein beim Rechteinhaber.

Wenn die Anspr?che hingegen bestehen, so sind die M?glichkeiten jeweils vom Einzelfall abh?ngig. ?blicherweise bietet sich jedoch die Aufnahme von Vergleichsverhandlungen mit der Gegenseite an, so dass zumindest eine Reduzierung der Kosten m?glich ist.

Hilfe bei einer Abmahnung für den Film "Sacrifice" durch Kanzlei Waldorf Frommer

Erneut wurde in unserer Kanzlei eine Abmahnung zur Pr?fung vorgelegt:

Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechtsanw?lte

Rechteinhaber: Universum Film GmbH

Betroffenes Werk: Sacrifice

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von insgesamt 956,00 EUR, davon 506,00 EUR Anwaltskosten und 450,00 EUR Schadenersatz

Zur Erf?llung des Unterlassungsanspruches liegt dem Schreiben eine vorformulierte Unterlassungserkl?rung bei. Von der Verwendung ist grunds?tzlich abzuraten, da die Abgabe einer originalen Unterlassungserkl?rung regelm??ig als Schuldanerkenntnis, wenigstens als Zeugnis gegen sich selbst ausgelegt werden kann. Stattdessen sollte der Unterlassungsanspruch regelm??ig mit einer modifizierten Unterlassungserkl?rung erf?llt werden, deren Gestaltung Sie jedoch in die H?nde eines erfahrenen Anwalts legen sollten. Zu gro? ist das Risiko, aufgrund zu weit gefasster Unterlassungserkl?rungen zum einen doch ein Schuldanerkenntnis/ Zeugnis gegen sich selbst abzugeben oder eine un?berschaubare vertragliche Haftung einzugehen. Auch passiert es schnell, dass die Erkl?rung zu eng gefasst wird, der Rechteinhaber folglich eine einstweilige Verf?gung beantragen oder eine Unterlassungsklage einreichen kann.

Welche Ziele verfolgt die Beratung durch einen Anwalt nach Erhalt eine Abmahnung wegen Verletzung des Urheberrechtes?

Zum einen sollen Sie davor gesch?tzt werden, sich durch die Abgabe einer zu weit gefassten Unterlassungserkl?rung einer un?berschaubaren Haftung auszusetzen. Gleichzeitig darf die Unterlassungserkl?rung aber auch nicht zu eng gefasst werden, da andernfalls gerichtliche Verfahren drohen k?nnen. Diese sind zeitaufw?ndig und kostenintensiv.

Auch die Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens geh?rt zur typischen Vorgehensweise in Abmahnangelegenheiten.

Dar?ber hinaus soll die Beratung Ihnen nat?rlich auch einen Mehrwert bringen: insoweit verfolgen wir mit unserer Beratung auch das Ziel, die geltend gemachten Zahlungsanspr?che in jedem Fall entweder vollst?ndig abzuwehren oder zumindest deutlich zu reduzieren. Die in den Abmahnschreiben enthaltenen Forderungen sind dabei unseres Erachtens in jedem Fall zu hoch bemessen. Selbst bei der Inanspruchnahme anwaltlicher Beratung ist daher im Regelfall eine Senkung der Gesamtkosten m?glich.

Gerne werden wir Sie im Rahmen einer knappen Ersteinsch?tzung ?ber Chancen und Risiken sowie die Kosten einer anwaltlichen Vertretung aufkl?ren.

Abmahnung Sasse und Partner - 5 Days of War - WVG Medien GmbH

Aktuell werden Abmahnungen f?r das nachfolgend genannte Werk versandt:

Abmahnende Kanzlei: Rechtsanw?lte Sasse & Partner

Rechteinhaber: WVG Medien GmbH

Betroffenes Werk: 5 Days of War

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in H?he von 800,00 EUR

Die in nahezu allen Abmahnangelegenheiten pauschal geltend gemachte Zahlungsforderung besteht zum einen aus Anwalts- und Ermittlungskosten sowie einem Anspruch auf Schadenersatz. Je nachdem, ob eine Haftung als T?ter/ Teilnehmer, als St?rer oder gar keine Haftung gegeben ist, sollte das weitere Vorgehen gew?hlt werden. Auch betreffend den Unterlassungsanspruch sollte in erster Linie darauf abgestellt werden, ob tats?chlich eine Verantwortlichkeit im Raum steht. Unter Umst?nden kann es jedoch auch in F?llen, in denen der Unterlassungsanspruch an sich nicht besteht, empfehlenswert sein, diesen rein vorsorglich und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht zu erf?llen.

Gegen eine Abmahnung gibt es eine Vielzahl von Verteidigungsm?glichkeiten, deren Bestehen im jeweiligen Einzelfall ?berpr?ft werden sollte. Beispielsweise, wenn die vorgeworfene Urheberrechtsverletzung durch Dritte begangen wurde, ist zumindest der Schadenersatzanteil des geforderten Betrages zur?ckzuweisen. Betreffend die Anwaltskosten der Gegenseite k?nnen diese, entweder nach ? 97a Abs. 2 UrhG oder nach dem Rechtsanwaltsverg?tungsgesetz (RVG), als niedriger anzusetzen sein als vorgetragen. Schlie?lich ist auch keineswegs gesagt, dass die angegebene IP-Adresse in jedem Fall ohne Fehler ermittelt worden und dem entsprechenden Anschlussinhaber ?berhaupt ein Fehlverhalten vorzuwerfen ist. Diese und weitere Angriffspunkte sollten zusammen mit einem Anwalt besprochen werden.

Abmahnung Waldorf Frommer für DHV Hörverlag GmbH Der Elbenstern

Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechtsanw?lte

Rechteinhaber: DHV Der H?rverlag GmbH

Betroffenes Werk: Der Elbenstern

Geltend gemachte Anspr?che: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch

Mit der betreffenden Abmahnung macht der Rechteinhaber eine Verletzung von Urheberrechten an einem gesch?tzten Werk geltend. Die Rechtsverletzung soll durch das unerlaubte Anbieten in einer Tauschb?rse (wie z.B. edonkey, emula, bittorent) erfolgt sein. Ermittelt werden solche Rechtsverletzungen durch spezielle ?berwachungsunternehmen, die im Auftrag der Rechteinhaber in Tauschb?rsen gezielt die IP-Adressen mutma?licher Rechtsverletzer protokollieren. Anschlie?end wird ?ber ein gerichtliches Verfahren nach ? 101 Abs. 9 UrhG der Anschlussinhaber ermittelt und diesem eine Abmahnung zugestellt.

Nach dem Erhalt einer solchen Abmahnung sollte der Empf?nger trotz der Formulierungen in dem Abmahnschreiben vor allem eines tun: Ruhe bewahren. Nicht immer sind die behaupteten Anspr?che tats?chlich gegeben. Um diese daher nicht voreilig anzuerkennen, sollte keinesfalls die vorbereitete Unterlassungserkl?rung abgegeben werden. Auch von einer (teilweisen) vorbehaltslosen Zahlung ist zu warnen. Zun?chst sollte festgestellt werden, ob und inwieweit die behauptete Urheberrechtsverletzung ?berhaupt mittels des eigenen Anschlusses begangen worden sein kann.

Erst im Anschluss daran ist auf das Abmahnschreiben zu reagieren. Empfehlenswert wird in den meisten F?llen die Abgabe einer Unterlassungserkl?rung sein, die jedoch nur in abge?nderter (?modifizierter?) Form erfolgen sollte. Von der alleinigen Abgabe einer Unterlassungserkl?rung wird h?ufig abzuraten sein, stattdessen sollte ein Begleitschreiben die Anspr?che je nach Sachlage entweder zur?ckweisen oder auf ein entsprechend reduziertes Vergleichsangebot abzielen. Da sowohl bei der Erstellung der modifizierten Unterlassungserkl?rung als auch dem Begleitschreiben schnell in der Folge teure Fehler passieren, ist eine vorherige anwaltliche Beratung zu empfehlen.